Parteien haben die verfassungsrechtliche Aufgabe am politischen Willensbildungsprozess mitzuwirken.
§ 1 Absatz 2 des Parteiengesetzes (= PartG) zählt im Detail folgende Aufgaben von Parteien auf:
- Parteien nehmen Einfluss auf die Gestaltung der öffentlichen Meinung.
- Sie fördern die Teilnahme von Bürgern am politischen Leben,
- Parteien sollen zur Übernahme öffentlicher Verantwortung befähigte Bürger heranziehen.
- Sie beteiligen sich an Wahlen in Bund, Ländern und Gemeinden durch Aufstellung von Bewerbern.
- Sie nehmen auf die politische Entwicklung in Parlament und Regierung Einfluss.
- Parteien sorgen für eine ständige lebendige Verbindung zwischen dem Volk und den Staatsorganen.
Bündnis 90 / Die Grünen Oberfranken
Die Grünen Oberfranken (Kurzform von der Partei Bündnis 90 / Die Grünen Oberfranken) beteiligen sich an diesem Prozess im Regierungsbezirk Oberfrankens.
Die Grünen Oberfranken nehmen zu diesem Zweck an folgenden Wahlen mit eigenen Kandidat*innen teil:
- Bundestagswahl
- Landtagswahl
- Bezirkstagswahl
- Kommunalwahlen (bisher noch nicht in allen Kommunen Oberfranken)
Zielsetzungen von Bündnis 90 / Die Grünen Oberfranken
Aufbau der Parteistruktur von Bündnis 90 / Die Grünen Oberfranken
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind keine zentralistische Partei in der von oben vorgeschrieben wird, was an der Basis zu tun ist. Vielmehr haben die Landes-, Bezirks-, Kreis- und Ortsverbände einen großen Gestaltungsspielraum für ihre Politik – sie haben sogenannte Programm-, Satzungs-, Finanz- und Personalautonomie.
Wir meinen, Parteien können nur dann glaubwürdig für eine demokratische Politik eintreten, wenn auch ihre Strukturen und Entscheidungsprozesse transparent und demokratisch sind. So sind wir z.B. die einzige Partei bei der konsequent die Kreisverbände ganz direkt Delegierte in unser höchstes Entscheidungsgremium, die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK), entsenden. Organisiert sind wir in 16 Landesverbänden, 418 Kreisverbänden und mehr als 1700 Ortverbänden.
Der Bezirksverband Bündnis 90/Die Grünen wurde 1986 von den Kreisverbänden in Oberfranken gegründet.
In Oberfranken gibt es folgende Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen (alphabetisch geordnet):
- Kreisverband Bamberg-Land
- Kreisverband Bamberg-Stadt
- Kreisverband Bayreuth-Land
- Kreisverband Bayreuth-Stadt
- Kreisverband Coburg-Land
- Kreisverband Coburg-Stadt
- Kreisverband Forchheim
- Kreisverband Hof
- Kreisverband Kulmbach
- Kreisverband Kronach
- Kreisverband Lichtenfels
- Kreisverband Wunsiedel
Es gibt in Oberfranken über 60 Ortsverbände bzw. Ortsgruppen. Informationen zur Gründung eines Ortsverbandes oder Ortsgruppe findest du hier.
Mitgliederentwicklung von Bündnis 90 / Die Grünen Oberfranken
Satzung von Bündnis 90 / Die Grünen Oberfranken
Eine aktuell Version der Satzung findest du hier.
Sind Sachverhalte in der Bezirkssatzung nicht geregelt, so findet die Landessatzung von Bündnis 90/Die Grünen Anwendung. Ist auch dort nichts
Die Satzung von Bündnis 90/Die Grünen Oberfranken wurde zuletzt 2016 geändert.
Für Satzungsänderungen wird eine 2/3 Mehrheit der Bezirksdelegiertenversammlung benötigt.
