Satzung Was ist der Zweck einer Satzung? Eine Satzung muss dafür sorgen, dass die Strukturen einer politischen Partei demokratischen Grundsätzen gerecht wird. Allerdings muss die innere Ordnung der Partei demokratischen Grundsätzen entsprechen. Weitere Regelungen ergeben sich aus dem Grundgesetz und dem Parteiengesetz.Quelle: Bundesministerium des Innern Gesetzgeber verlangt von Parteien Satzungen und Programme. Satzungen bei Bündnis 90/Die Grünen Es gibt in der Struktur von Bündnis 90/Die Grünen eine ganze Reihe von Satzungen. Jede Ebene hat seine eigene Satzung. Ja nicht nur jede Ebene, sondern auch noch jede Gliederung der jeweiligen Ebene kann eine eigene Satzung haben. Dies rührt unter anderem daher, dass jede Ebene und Gliederung möglichst selbstbestimmt seine politische Arbeit verrichten will. Bei all den Autonomiebestrebungen gilt jedoch: Satzungen der unteren Ebene und Gliederung dürfen nicht der Partei-Satzung der höheren Ebenen widersprechen. Was regelt eine Satzung bei den Grünen typischer Weise? Name & SitzMitgliedschaftVoraussetzung einer MitgliedschaftRechte und Pflichten von MitgliedernBeginn und Ende einer MitgliedschaftOrdnungsmaßnahmenWelche Gliederung und Organe es in der Partei gibt und wie diese zu besetzen sindAusgestaltung des WillensbildungsprozessesBeschlussfähigkeitWahlverfahrenFrauen- und Vielfaltsstatut Relevante Satzungen für Grüne Mitglieder in Oberfranken Bundesverband Landesverband Bayern Bezirksverband Oberfranken Kreisverband Oberfranken (meist der Kreisverband am Wohnort) Ortsverband (meist der Ortsverband am Wohnort)
