Das Grundsatzprogramm beschreibt die aktuellen Werte einer Partei und definiert grundsätzliche Haltungen zu Fragen der aktuellen Zeitepoche.
Was unterscheidet das Grundsatzprogramm vom Wahlprogramm?
Im Gegensatz zum Wahlprogramm werden im Grundsatzprogramm grundsätzliche Antworten auf Fragen unserer Zeit gegeben. Es werden somit nicht ganz konkrete Detail-Antworten zu aktuellen Problemen postuliert, sondern die Partei vergewissert sich ihrer tiefergehenden Haltungen und Überzeugungen zu Grundsatzfragen.
Welche Bedeutung hat ein Grundsatzprogrammprozess für eine Partei?
Im Programmprozess rückversichert sich eine Partei, ob die bisherigen Werte noch der aktuellen Identität der Partei entsprechen. Darüber hinaus werden diese Werte in Antworten zu Grundsatzfragen der Zeit übertragen.
Es ist für eine Partei somit ein identitätsstiftender Prozess. Er gibt die Möglichkeit Fragestellungen tiefer zu durchdringen. Er verankert die Partei neu.
Welche Wirkung hat der Prozess?
Diese Klärung hat für eine Partei idealerweise den Vorteil, dass nicht bei jeder Fragestellung im politischen Alltagsbetrieb grundsätzliche Diskussionen in der Partei aufbrechen. Der Prozess ist strukturiert, fokussiert und zielorientiert.
Das Grundsatzprogramm ist somit der Kompass einer Partei, mit der man auf auftretende Problemstellungen im politischen Alltagsbetrieb blickt.
Auch der große Mitgliederzuwachs verlangt nach Austausch und Integration
Gerade auch der große Mitgliederzuwachs bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN machte diesen Prozess vor der Bundestagswahl 2021 umso wichtiger. So konnten die Kräfte der Partei für den Bundestagswahlkampf nach vorne gebündelt werden.
Grundsatzprogramm 2020
Der Prozess für die Erstellung des Grundsatzprogrammes war auf zwei Jahre angelegt. Er hat alle Gliederungen der Partei mit eingebunden.
Vielerorts wurden in den Kreisverbänden Arbeitsgruppen zur Arbeit am Grundsatzprogramm gebildet und Mitglieder in speziellen Veranstaltungen auf den Prozess aufmerksam gemacht und eingebunden.
Jedes Mitglied konnte Anträge zur Aufnahme von Punkten in das Grundsatzprogramm stellen und mit Änderungsanträgen Einfluss auf die Ausgestaltung nehmen.
Der Prozess kam am 22.11.2020 mit der Abstimmung über das Grundsatzprogramm zum Abschluss.
Wer stimmt über das Grundsatzprogramm ab?
Die finale Instanz, die das Grundsatzprogramm verabschiedet, ist die Bundesdelegiertenkonferenz (= BDK).
800 Delegierte aus allen Kreisverbänden Deutschlands stimmen nach finaler Debatte in einer Wochenendveranstaltung über das Grundsatzprogramm ab .
Aus welchem Jahr stammt das vorhergehende Grundsatzprogramm?
Im Jahr 2002 wurde das vorherige Grundsatzprogramm verabschiedet.
