Mit grüner Politik dem Rechtsrutsch entgegenwirken
Rund zwei Wochen nach der Landtags- und Bezirkswahl in Bayern sind die Kreisvorstände der Grünen Oberfranken in Naila im Landkreis Hof zusammengekommen, um das Wahlergebnis zu analysieren und daraus Schlüsse für den nächsten Wahlkampf zu ziehen.
Die Grünen hatten in Bayern und Oberfranken im Wahlkampf mit heftigem Gegenwind zu kämpfen, der vor allem auf die Kampagnen der konservativen Parteien zurückzuführen war. Mit ihrer Anti-Grün- und Anti-Ampel-Kampagne gelang es der CSU ein negatives Bild grüner Politik zu zeichnen, gegen das die grünen Wahlkämpfer*innen nur schwer ankamen. Mit hohem persönlichen Einsatz erkämpften sich die Mitglieder und Kandidierenden trotz allem in den Stimmkreisen am 8. Oktober ein solides Ergebnis. Somit konnten die beiden oberfränkischen Landtagsmandate der Grünen mit Ursula Sowa (Bamberg-Stadt) und Tim Pargent (Bayreuth) erfolgreich verteidigt werden.
Bezirkssprecherin Susanne Bauer fasste die Erkenntnisse aus den Ergebnissen wie folgt zusammen: „Mit diesem Wahlkampf wurde auch durch die konservativen Kräfte ein Rechtsrutsch ermöglicht, der nur den Demokratiefeinden selbst dient und der bayerischen Kultur mit ihrer Offenheit und Toleranz des „leben und leben lassen“ schadet: Progressive ökosoziale Politik, die sich tatsächlich den Herausforderungen unserer Zeit stellt, ist nur mit uns Grünen zu bekommen. Die Arbeit der Ampel packt die ererbten und großräumig umfahrenen Großbaustellen der GroKo Schritt für Schritt an. Sie stellt die Weichen, um uns aus teuren Abhängigkeiten zu befreien und Klimaziele nicht kurzfristigen Gewinnen zu opfern.“
Anders als bei den Landtagsmandaten müssen die Grünen Oberfranken zukünftig auf einen Sitz im Bezirkstag verzichten und verlieren mit aktuell zwei statt drei Sitzen ihre Fraktionsstärke. Ihren Sitz erfolgreich verteidigt hat die Kulmbacher Bezirksrätin Dagmar Keis-Lechner, die zusammen mit Wolfgang Grader (Bamberg-Stadt) auch weiterhin eine laute Stimme für die Schwächsten in Oberfranken sein wird. Ihre ursprünglichen Pläne, eine Fraktionsgemeinschaft mit der SPD einzugehen, sind laut Keis-Lechner aus folgenden Gründen nicht umsetzbar: „Da sowohl wir Grünen als auch die SPD nur zwei Sitze erlangen konnten, lag es nahe, eine Fraktionsgemeinschaft zu bilden. Schritt für Schritt ergaben sich allerdings rechtlich erhebliche Schwierigkeiten. Und auch eine Ausschussgemeinschaft, die rechtlich einfacher umzusetzen gewesen wäre, war nicht realisierbar, da nach der Berechnung seitens der Bezirksverwaltung die SPD auch in den kleineren Ausschüssen vertreten ist. Nun werden wir unsere grüne Arbeit in den großen Ausschüssen zielorientiert voranbringen.“