Für Ende April wird der Kabinettsbeschluss zur Krankenhausreform erwartet. Zeit für ein Update! Mit der Verabschiedung des Transparenzgesetzes ist ein weiterer Schritt in Richtung Krankenhausreform getan. Gleichwohl hat der Weg dahin wieder deutlich gemacht, dass die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zum Teil schwierig sind. Die Union, oft lautstark aus Bayern dazu angetrieben, hatte zwischenzeitlich länger verhindert, dass das Gesetz überhaupt auf die Tagesordnung des Vermittlungsausschusses gesetzt werden konnte.
Zusammen mit dem Gesetz wurden nun zusätzlich mehrere Milliarden zur akuten Unterstützung der bedrohten Kliniken freigegeben – eine wichtige Erleichterung. Aber bis zum Abschluss der Reform und einer tiefergehenden Entökonomisierung ist es noch ein weiter Weg. Viele Punkte sind noch offen und zu verhandeln. Eure Fragen dazu will ich in einem weiteren Webinar zum Stand der Reform klären. Mit dabei ist wieder mein Bundestagskollege Armin Grau, der für uns Grüne die Reform verhandelt.
Wann? Dienstag, 30.4.2024, 12:30 – 13:30 Uhr
Wo? Digital / Microsoft Teams (Teilnahme im Webbrowser ohne Installation möglich)
Anmeldung? Unter www.johannes-wagner.org/veranstaltungen
Bitte beachtet, dass es sich um eine Grünen-interne Veranstaltung handelt.
Ich freue mich auf den Austausch mit Euch! Euer Hannes
Update zur Krankenhausreform
