Vor Kurzem wurde von der investigativen CORRECTIV-Redaktion aufgedeckt, dass die AfD an einem „Geheimplan für Deutschland“ arbeitet, in dem die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland im Mittelpunkt steht. Nicht zuletzt als Folge dieser Aufdeckung steigt die Zahl der Menschen, die in der AfD eine Gefahr für die Demokratie sehen, täglich: Petitionen für die Prüfung eines AfD-Verbots werden von Hunderttausenden unterzeichnet, Demonstrationen erhielten am 14. Januar deutschlandweit sehr hohen Zulauf.
Trotzdem gibt es immer noch führende Politiker*innen, die zögern, den nächsten Schritt zu gehen und das AfD-Verbot auf den Weg zu bringen.
Unser oberfränkischer Bundestagsabgeordneter Johannes Wagner setzt sich schon länger für die Prüfung des AfD-Verbots ein und möchte uns hierzu auf den aktuellen Stand bringen.
Woran liegt es, dass nicht schon längst eine Prüfung eingeleitet wurde? Was wären die Folgen, wenn a) die AfD verboten wäre oder b) der Verbotsantrag abgelehnt würde? Was können wir selbst dafür tun, dass sich die rechtsextremistischen Tendenzen in der Bevölkerung nicht noch weiter ausbreiten?
Seid dabei!
WICHTIG: Diese Veranstaltung ist ausschließlich für Mitglieder. Bei Interesse meldet Euch bitte bei buero[at]gruene-oberfranken.de.
